Europapolitik

Fatale Absage an die Diplomatie

Die EU hat sich im Ukraine-Krieg wohl endgültig von der Diplomatie verabschiedet. Es gebe keine Alternative zu Waffenlieferungen, Kampf und Sieg, heißt es neuerdings in Brüssel. Dabei hat man es nie ernsthaft versucht. 

Chiracs Vermächtnis

Frankreich nimmt Abschied von Jacques Chirac – und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kann nicht teilnehmen (wegen eines unbekannten Leidens). Was für ein Symbol!

Merkels Europapolitik – eine kritische Bilanz

Frankreichs Staatschef Macron hat die Entscheidung von Kanzlerin Merkel zum schrittweisen Rückzug aus der Politik gewürdigt. “Sie hat niemals vergessen, was Europas Werte sind”, sagte Macron anerkennend. Doch eine kritische Bilanz kommt zu einem anderen Ergebnis.

Merkel unter Druck

Frankreichs Präsident Macron bestimmt mit seinem Euro-Vorstoß die Agenda. Er bekommt dafür Beifall aus Brüssel und von Südländern.

Vorsicht, Salto Mortale!

Erst eine Rolle rückwärts, dann der Salto mortale? Die Windungen und Wendungen der EU-Flüchtlingspolitik sind atemberaubend. Beim Türkei-Gipfel in Brüssel hat Kanzlerin Angela Merkel die Europäer nun zu einem besonders gewagten Manöver verführt.

Brexit als Befreiungsschlag

Die Europäer sollten sich über Camerons EU-Referendum freuen. Denn nun kann endlich die überfällige EU-Reformdebatte geführt werden. Und ein „Brexit“ wäre auch keine Katastrophe. Warum? Das habe ich einem viel beachteten Beitrag für den „Cicero’“ ausgeführt. Der Artikel steht hier, ein Vortrag zum Thema bei der Böll-Stiftung in Berlin findet sich hier photo credit: The …

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Kommentar zum Juncker-Plan

Kommentar im Deutschlandfunk zu Junckers Investitions-Plan („Juncker-Plan“) (MP3). Er fällt leider ziemlich vernichtend aus. Immerhin markiert er eine wirtschaftspolitische Trendwende!

Berlin

Berlin, Hauptstadt Preussens und des „deutschen Europa“ (U. Beck). Dabei möchten die Deutschen die EU gar nicht führen, wie auch die Bundesregierung immer wieder betont. Im Kanzleramt (Foto) fallen zwar zentrale Entscheidungen für Europa, doch niemand soll es merken. Hier bin ich einmal im Jahr, wenn die deutschen EU-Korrespondenten von der Kanzlerin vertraulich „gebrieft“ werden. …

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Paris

Paris, Welt-Hauptstadt des 19. Jahrhunderts und mutmasslich neues europäisches Krisenzentrum. Dabei ist das Budgetdefizit 2014 geringer als in London. Im Elysée-Palast (Foto) traut man sich aber nicht mehr, das laut auszusprechen – der unbeliebteste Präsident der 5. Republik ist abgetaucht. Hier, im Elysée, bin ich sieben Jahre ein und aus gegangen, von 1994 bis 2001. Anfangs …

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Was ich biete

Im Dreieck Bruxelles-Paris-Berlin gibt es viel zu tun. Mal bricht eine EU-Krise aus, mal stockt der deutsch-französische „Motor“, mal erklimmen die Chefs einen Gipfel – oder ein Gipfelchen.