Die Panzerdebatte läuft verkehrt
Erst Polen, dann Großbritannien, nun auch noch das Europaparlament: Immer stärker wird Deutschland bedrängt, Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Warum lässt sich das größte EU-Land so vorführen?
Europapolitik
Die EU muß endlich ihre Stimme erheben
Eine weitere Eskalation des Ukraine-Kriegs zu verhindern, ist im ureigensten deutschen und europäischen Interesse. Doch die deutschen EU-Chefs Ursula von der Leyen und Olaf Scholz schweigen – sogar zur Nord-Stream-Attacke. Ein Leitartikel für den „Freitag“.
Fatale Absage an die Diplomatie
Die EU hat sich im Ukraine-Krieg wohl endgültig von der Diplomatie verabschiedet. Es gebe keine Alternative zu Waffenlieferungen, Kampf und Sieg, heißt es neuerdings in Brüssel. Dabei hat man es nie ernsthaft versucht.
Chiracs Vermächtnis
Frankreich nimmt Abschied von Jacques Chirac – und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kann nicht teilnehmen (wegen eines unbekannten Leidens). Was für ein Symbol!
Merkels Europapolitik – eine kritische Bilanz
Frankreichs Staatschef Macron hat die Entscheidung von Kanzlerin Merkel zum schrittweisen Rückzug aus der Politik gewürdigt. “Sie hat niemals vergessen, was Europas Werte sind”, sagte Macron anerkennend. Doch eine kritische Bilanz kommt zu einem anderen Ergebnis.
Merkel unter Druck
Frankreichs Präsident Macron bestimmt mit seinem Euro-Vorstoß die Agenda. Er bekommt dafür Beifall aus Brüssel und von Südländern.
Vorsicht, Salto Mortale!
Erst eine Rolle rückwärts, dann der Salto mortale? Die Windungen und Wendungen der EU-Flüchtlingspolitik sind atemberaubend. Beim Türkei-Gipfel in Brüssel hat Kanzlerin Angela Merkel die Europäer nun zu einem besonders gewagten Manöver verführt.
Brexit als Befreiungsschlag
Die Europäer sollten sich über Camerons EU-Referendum freuen. Denn nun kann endlich die überfällige EU-Reformdebatte geführt werden. Und ein „Brexit“ wäre auch keine Katastrophe. Warum? Das habe ich einem viel beachteten Beitrag für den „Cicero’“ ausgeführt. Der Artikel steht hier, ein Vortrag zum Thema bei der Böll-Stiftung in Berlin findet sich hier photo credit: The …
Kommentar zum Juncker-Plan
Kommentar im Deutschlandfunk zu Junckers Investitions-Plan („Juncker-Plan“) (MP3). Er fällt leider ziemlich vernichtend aus. Immerhin markiert er eine wirtschaftspolitische Trendwende!
Berlin
Berlin, Hauptstadt Preussens und des „deutschen Europa“ (U. Beck). Dabei möchten die Deutschen die EU gar nicht führen, wie auch die Bundesregierung immer wieder betont. Im Kanzleramt (Foto) fallen zwar zentrale Entscheidungen für Europa, doch niemand soll es merken. Hier bin ich einmal im Jahr, wenn die deutschen EU-Korrespondenten von der Kanzlerin vertraulich „gebrieft“ werden. …