Von der Leyens neue Kommission ist unberechenbar
Allein der harte Kurs gegen Russland schweißt die Kommissare zusammen. Eine Kolumne für die „Berliner Zeitung“.
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Weiter so? Das haben die Wähler nicht gewollt
Die Europawahl ist vorbei, nun wird Bilanz gezogen. Und siehe da: Trotz des Rechtsrucks in Frankreich, Österreich und teilweise auch in Deutschland sieht das Ergebnis aus Sicht der “überzeugten” EU-Politiker gar nicht so schlecht aus.
…Diese Wahl ist eine demokratische Zumutung
Die Europawahl ist wichtig. Doch Brüssel tut nahezu nichts, um den Bürger:innen zu erklären, worum es dabei geht. – Ein Kommentar für die „taz“
…Der Green Deal wurde verkorkst
Das ambitionierte Klima-Projekt der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist von der Realität eingeholt worden. Um nachzujustieren, fehlt das Geld. – Ein Essay zur Europawahl für die „taz“.
…Aus Brüssel berichten – mal aufregend, mal undankbar
Was erwartet Journalisten, die nach Brüssel kommen, um über die Europapolitik zu berichten? Bei einem Seminar im Europaparlament habe ich meine Erfahrungen aus 20 Jahren zusammengefasst.
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Die Panzerdebatte läuft verkehrt
Erst Polen, dann Großbritannien, nun auch noch das Europaparlament: Immer stärker wird Deutschland bedrängt, Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Warum lässt sich das größte EU-Land so vorführen?
…Die EU muß endlich ihre Stimme erheben
Eine weitere Eskalation des Ukraine-Kriegs zu verhindern, ist im ureigensten deutschen und europäischen Interesse. Doch die deutschen EU-Chefs Ursula von der Leyen und Olaf Scholz schweigen – sogar zur Nord-Stream-Attacke. Ein Leitartikel für den „Freitag“.
…Fatale Absage an die Diplomatie
Die EU hat sich im Ukraine-Krieg wohl endgültig von der Diplomatie verabschiedet. Es gebe keine Alternative zu Waffenlieferungen, Kampf und Sieg, heißt es neuerdings in Brüssel. Dabei hat man es nie ernsthaft versucht.
…Chiracs Vermächtnis
Frankreich nimmt Abschied von Jacques Chirac – und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kann nicht teilnehmen (wegen eines unbekannten Leidens). Was für ein Symbol!
…Merkels Europapolitik – eine kritische Bilanz
Frankreichs Staatschef Macron hat die Entscheidung von Kanzlerin Merkel zum schrittweisen Rückzug aus der Politik gewürdigt. “Sie hat niemals vergessen, was Europas Werte sind”, sagte Macron anerkennend. Doch eine kritische Bilanz kommt zu einem anderen Ergebnis. …