Adieu Delors, Isch over Schäuble
Ein Kommentar zum Tod zweier wichtiger EU-Politiker
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Ein Kommentar zum Tod zweier wichtiger EU-Politiker
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Was bringt das neue Jahr für die EU? Auf den ersten Blick ist 2022 voller Gefahren – Omikron, die Energiekrise und ein Krieg in der Ukraine sind nur einige davon. Doch es bietet sich auch eine einmalige Chance zur Reform.
…Ein Momentum für die EU-Reform Weiterlesen »
Wohin geht die Reise in Europa? Diese Frage ist nicht nur im Bundestagswahlkampf offen geblieben. Auch die wichtigste und erfahrenste Politikerin der EU, Kanzlerin Angela Merkel, blieb eine Antwort schuldig.
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Frankreich nimmt Abschied von Jacques Chirac – und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kann nicht teilnehmen (wegen eines unbekannten Leidens). Was für ein Symbol!
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Frankreichs Staatschef geht immer offener auf Gegenkurs zu Kanzlerin Merkel. Zuletzt sprach er von „fruchtbaren Konfrontationen“ – nach der Europawahl könnte es zum Showdown kommen.
…Deutsch-französische Konfrontationen Weiterlesen »
Wie kann die EU aus der Krise kommen? Ohne klare Differenzierung und enge Zusammenarbeit zwischen Berlin und Paris wird es nicht gehen, sagt die deutsch-französische Reflexionsgruppe, der ich als unabhängiger Berater angehöre.
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Mehr Differenzierung, svp Weiterlesen »
Auf Einladung des IFRI Bruxelles und des CERFA Paris habe ich in Brüssel einen Vortrag gehalten. Thema: „Europe’s Greek Crisis: Hang Together or Hang Separately? Perspectives on the Future of the Eurozone“. Hier meine Anmerkungen zur Frage, ob Deutschland während der Griechenland-Krise zu Kompromissen bereit war. …
Not ready for compromise Weiterlesen »
Die deutsch-französischen Beziehungen müssen auf eine neue Grundlage gestellt werden. Dies fordert eine Reflexionsgruppe am Institut Genshagen, an der ich mitwirke. Zitat:
Berlin und Paris sind kaum noch in der Lage, ihrer früheren Funktion als Bindeglied zwischen unterschiedlichen Mit- gliedergruppen in der stark vergrößerten EU nachzukommen und für eine Mehrheit der EU-Mitglieder akzeptable Kompromisse vorzubereiten.
Das Problem geht damit weit über Berlin und Paris hinaus, es betrifft die gesamte EU. Daraus (und aus den britischen Absetz-Bewegungen) leitet sich die Gefahr der Desintegration ab:
Aus der europäischen und deutsch- französischen Krise darf keine Desintegration der Europäischen Union insgesamt werden. Ein derartiger Paradigmenwechsel hätte in der EU politisch und ökonomisch nur Verlierer.
Leider ist dieser Prozess schon weit fortgeschritten; ein „Brexit“ ist in greifbare Nähe gerückt. Mehr dazu im ersten Positionspapier; der Text steht hier.
Desintegration droht Weiterlesen »
Berlin, Hauptstadt Preussens und des „deutschen Europa“ (U. Beck). Dabei möchten die Deutschen die EU gar nicht führen, wie auch die Bundesregierung immer wieder betont. Im Kanzleramt (Foto) fallen zwar zentrale Entscheidungen für Europa, doch niemand soll es merken.
Hier bin ich einmal im Jahr, wenn die deutschen EU-Korrespondenten von der Kanzlerin vertraulich „gebrieft“ werden. Leider erfährt man selten wirklich Neues; im „Haifischbecken“ Berlin gibt es ohnehin keine Geheimnisse. Interessanter ist es meist im AA und im Wirtschaftsministerium.
Außen- und Wirtschaftspolitik sind denn auch in Berlin meine Schwerpunkte – neben den klassischen EU-Themen. Zudem gebe ich in der Hauptstadt Seminare, moderiere Podiumsdiskussionen oder diskutiere selbst mit – zuletzt beim „Europäischen Dialog“ in Genshagen. Mehr dazu hier
Foto: Shutterstock / Bildagentur Zoonar GmbH – Zitat auf der Homepage aus E. Bonse: „Gelungene Provokation“ (taz)