Desintegration droht

Die deutsch-französischen Beziehungen müssen auf eine neue Grundlage gestellt werden. Dies fordert eine Reflexionsgruppe am Institut Genshagen, an der ich mitwirke. Zitat:

Berlin und Paris sind kaum noch in der Lage, ihrer früheren Funktion als Bindeglied zwischen unterschiedlichen Mit- gliedergruppen in der stark vergrößerten EU nachzukommen und für eine Mehrheit der EU-Mitglieder akzeptable Kompromisse vorzubereiten.

Das Problem geht damit weit über Berlin und Paris hinaus, es betrifft die gesamte EU. Daraus (und aus den britischen Absetz-Bewegungen) leitet sich die Gefahr der Desintegration ab:

Aus der europäischen und deutsch- französischen Krise darf keine Desintegration der Europäischen Union insgesamt werden. Ein derartiger Paradigmenwechsel hätte in der EU politisch und ökonomisch nur Verlierer.

Leider ist dieser Prozess schon weit fortgeschritten; ein „Brexit“ ist in greifbare Nähe gerückt. Mehr dazu im ersten Positionspapier; der Text steht hier.

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Berlin

Berlin, Hauptstadt Preussens und des „deutschen Europa“ (U. Beck). Dabei möchten die Deutschen die EU gar nicht führen, wie auch die Bundesregierung immer wieder betont. Im Kanzleramt (Foto) fallen zwar zentrale Entscheidungen für Europa, doch niemand soll es merken.

Hier bin ich einmal im Jahr, wenn die deutschen EU-Korrespondenten von der Kanzlerin vertraulich „gebrieft“ werden. Leider erfährt man selten wirklich Neues; im „Haifischbecken“ Berlin gibt es ohnehin keine Geheimnisse. Interessanter ist es meist im AA und im Wirtschaftsministerium.

Außen- und Wirtschaftspolitik sind denn auch in Berlin meine Schwerpunkte – neben den klassischen EU-Themen. Zudem gebe ich in der Hauptstadt Seminare, moderiere Podiumsdiskussionen oder diskutiere selbst mit – zuletzt beim „Europäischen Dialog“ in Genshagen. Mehr dazu hier

Foto: Shutterstock / Bildagentur Zoonar GmbH – Zitat auf der Homepage aus E. Bonse: „Gelungene Provokation“ (taz)

 

 

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