Die EU hat sich im Ukraine-Krieg wohl endgültig von der Diplomatie verabschiedet. Es gebe keine Alternative zu Waffenlieferungen, Kampf und Sieg, heißt es neuerdings in Brüssel. Dabei hat man es nie ernsthaft versucht.
Die USA wollen den Finanzdienstleister SWIFT nutzen, um Russland vom Finanzsystem abzuklemmen. Umsetzen soll diesen Plan die EU – dabei hatte die ursprünglich einmal geplant, die Bankdaten vor dem US-Zugriff zu schützen. Nun werden die EUropäer zu Komplizen.
Was bringt das neue Jahr für die EU? Auf den ersten Blick ist 2022 voller Gefahren – Omikron, die Energiekrise und ein Krieg in der Ukraine sind nur einige davon. Doch es bietet sich auch eine einmalige Chance zur Reform.
Im Streit mit Polen taucht ein Argument immer wieder auf: Das EU-Recht stehe über nationalem Recht, sogar über der Verfassung. Kommissionschefin von der Leyen stellt dies als gesichert dar – doch Juristen sehen das anders.
Wohin geht die Reise in Europa? Diese Frage ist nicht nur im Bundestagswahlkampf offen geblieben. Auch die wichtigste und erfahrenste Politikerin der EU, Kanzlerin Angela Merkel, blieb eine Antwort schuldig.
Lange hat die Bundeskanzlerin der EU ihren Stempel aufgedrückt. Doch die Gemeinschaft hat viele Risse bekommen, die es zu kitten gilt. – Eine Analyse zum (vermutlich) letzten EU-Gipfel von Angela Merkel für die „taz“.
Seit fast einem Jahr wird die Arbeit von EU-Korrespondenten in Brüssel systematisch behindert. Der offizielle Grund: Corona. Doch das ist nur ein Vorwand, wie der Vergleich mit Berlin zeigt.
Der Streit um die Impfstrategie verrät viel darüber, was in der EU gerade schiefläuft. – Meine Analyse für den „Makroskop“.
Der Wahlsieg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl wurde in Brüssel und Berlin mit Erleichterung aufgenommen. Er ist jedoch auch ein Weckruf. Der Machtwechsel in Washington ist für die EU vielleicht die letzte Chance, erwachsen zu werden – auch in der Wirtschaftspolitik.
Wie peinlich ist das denn? Deutschland übernimmt am 1. Juli für sechs Monate den EU-Vorsitz – und wählt dafür einen Spruch, der glatt von Donald Trump stammen könnte! „Make America great again“, hatte Trump vor vier Jahren gefordert. „Europa wieder stark machen“, verspricht Außenminister Heiko Maas heute. Das ist nicht stark, sondern ziemlich daneben. Denn …
Eine ehrenwerte, aber unmögliche Wette auf Europa Weiterlesen »
