Ein Jahrzehnt nach dem EU-Referendum weicht der Brexit-Schock nüchternem Kalkül. Zwar üben Brüssel und London den militärischer Schulterschluss, doch bei Handel und Freizügigkeit herrscht Stillstand. – Eine Analyse für den „Makroskop“.
Eine große Liebe war es nie. Die Beziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union waren von Anfang an belastet – erst durch eine jahrelange Blockade des EU-Beitritts in Paris, dann durch Sonderwünsche aus London. Maggie Thatchers berühmter Ausspruch „I want my money back“ klingt den Europäern noch heute in den Ohren. Der Briten-Rabatt, die Absage an den Euro und der Verzicht auf Schengen – und damit auf die Reisefreiheit – haben dazu geführt, dass man immer irgendwie gefremdelt hat.
Halb drinnen, halb draußen – der Beziehungsstatus war nie richtig geklärt. Der Brexit markiert dennoch einen schmerzhaften Bruch – bis heute. Zehn Jahre nach dem britischen Referendum hat sich die EU zwar längst vom Schock der Scheidung erholt. Die wirtschaftlichen und politischen Folgen waren für die verbliebenen 27 Mitgliedsländer längst nicht so gravierend wie für Großbritannien. Der Brexit gilt aber weiter als Höhepunkt der „Polykrise“ der EU.
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron forderte zwar, den britischen Austritt als Chance zum Neubeginn zu begreifen und die EU völlig neu aufzustellen. Doch Altkanzlerin Angela Merkel lehnte die Forderungen nach einer EU-Reform ab. Sie zog es vor, den Brexit-Moment auszusitzen. Damals hatte Deutschland noch nicht die wirtschaftlichen und politischen Probleme, die es heute kennt. Merkel wollte sich nicht von ihrem vermeintlichen Erfolgskurs abbringen lassen und hielt am Status Quo fest.
Die tieferen Gründe für die Scheidung wurden auf EU-Seite nie aufgearbeitet, die Briten sollten allein an dem Debakel schuld sein. Der „Kontrollverlust“ an den Grenzen, der Aufstieg des Rechtspopulismus, die schlechte Kommunikation über Erfolge und Misserfolge der EU und die fehlende Bürgernähe – mit all dem wollte man nichts zu tun haben. Dass ausgerechnet jene Regionen in England, die besonders von Zuwendungen aus Brüssel profitierten, massiv für den Brexit stimmten, wurde verdrängt.
„Alle verstehen Englisch, aber niemand versteht die Engländer“, mokierte sich der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über die überraschend erfolgreichen EU-Gegner. Den Brexit und die Debatte über mögliche Ursachen und Folgen bezeichnete er als „Zeitverschwendung“. Brüssel machte „Business as usual“, obwohl man eines der größten und wichtigsten Mitglieder verloren hatte. Im Alltag der EU-Beamten und Diplomaten hat sich kaum etwas verändert – nur die Briten sind weg.
Der Austritt wurde wie ein bedauerlicher Betriebsunfall behandelt und bürokratisch abgearbeitet. Die EU-Kommission und ihr französischer Chefunterhändler Michel Barnier konzentrierten sich in den vierjährigen Verhandlungen darauf, den Austrittsvertrag so robust und rechtssicher wie möglich zu gestalten – kompromisslos. Der Warenverkehr wurde durch umfassende Zollkontrollen erschwert, der für London wichtige „EU-Pass“ für Finanzdienstleistungen ist entfallen, sogar der Studentenaustausch wurde beendet.
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