Mission impossible?

Der Frieden ist verloren, der Wohlstand schwindet, Demokratie und Rechtsstaat sind in Gefahr. Wohin treibt die Europäische Union? – Eine kritische Bilanz zur Europawahl 2024.

E-Book auf der Basis einer Artikelserie, die in meinem Watchblog „Lost in EUrope“ erschienen ist. Hier ein Auszug aus dem Vorwort:

Wir schreiben das Jahr 2024, in Deutschland und Europa geht die Angst um. Es ist die Angst vor Wahlen – ein Unbehagen, das in einer Demokratie eigentlich fehl am Platze sein sollte. Doch die Aussicht, dass bei der Europawahl im Juni ein massiver Rechtsruck kommen und bei der US-Präsidentschaftswahl im November erneut Donald Trump gewählt werden könnte, lässt europäischen und amerikanischen Politikern und Medien keine Ruhe. Die Demokratie sei in Gefahr, heißt es auf beiden Seiten des Atlantiks. 

Die Sorge ist verständlich, doch die Warnungen lenken vom eigentlichen Problem ab. Der drohende Wahlschock ist nur ein Symptom für die Krise der westlichen Welt. Die USA sind innenpolitisch tief gespalten und drohen nun auch noch, ihre viel beschworene außenpolitische Führungsrolle zu verlieren. Die Kriege, in die sich Noch-Präsident Joe Biden in der Ukraine, in Israel und im Nahen Osten verwickeln ließ, könnten ihn die Wiederwahl kosten – mit weit reichenden Folgen nicht nur für die USA, sondern auch für Europa. 

Dort steckt die EU seit Jahren in der „Polykrise“, neuerdings sprechen Experten auch von einer „Permakrise“. Sie äußert sich darin, dass die EU ihre Kernaufgaben – Frieden, Stabilität und Wohlstand – nicht mehr erfüllt, zugleich aber durch immer neue Probleme herausgefordert wird. Die Flüchtlingskrise 2015/16, der Brexit 2016-2020, die Coronakrise 2020/21, der Streit um den Rechtsstaat und schließlich der Ukraine-Krieg halten die Politik in Atem; Europa ist in einem permanenten Ausnahmezustand. 

In Brüssel ist man stolz darauf, dass die EU auf alle Krisen eine Antwort gefunden habe. Aus Brexit, Corona und Krieg sei die Union sogar gestärkt hervorgegangen, brüstet sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Doch in Wahrheit überfordern die Krisen-Missionen die Gemeinschaft. Der „Mission Creep“ lässt sich am klammen EU-Budget, aber auch am Kontroll-verlust bei der Migration ablesen. Brüssel liefert zwar Antworten wie den Asyl- und Migrationspakt, doch sie kommen zu spät und greifen zu kurz. 

„Too little, too late“ – seit der Eurokrise ist das ein Dauerproblem der Europapolitik. Mit dem nun geplanten Ukraine-Beitritt droht aber auch noch „too big, too soon“. Die bis 2030 anvisierte Erweiterung könnte sich als „Mission impossible“ erweisen…

Mehr Bücher hier