Factchecking in the EU

Rund um die Europawahl 2024 hat die EU mehr denn je auf „Faktenchecker“ gesetzt. Was tun sie, wie werden sie finanziert – und welche Rolle spielen sie im Journalismus? Diesen Fragen bin ich für das „Institut für Medienverantwortung“ nachgegangen. Die dreiteilige Studie mit vielen nützlichen Links kann als PDF abgerufen werden.

Was ist Fakt, was ist Fake? Es gehört zu den selbstverständlichen „Basics“ des Journalismus, Fakten zu checken und Falschmeldungen auszusortieren. Die „alten“, analogen Medien haben dies noch selbst gemacht, mit eigenen Reportern und Journalisten in der Redaktion und bevor ein Stück veröffentlicht wurde. Sie brauchten keine Hilfe von außen und keine Vorgaben aus der Politik.

Doch seit dem Aufstieg „sozialer“ Online-Medien wie Facebook, X und anderer Intermediäre haben sich externe Faktenchecker etabliert, die nach „Fake News“ und Desinformation – also gezielten, in manipulativer Absicht eingesetzten Falschmeldungen – Ausschau halten und versuchen, die Fakten richtig zu stellen und Fehler zu korrigieren.

Ihre Arbeit war von Anfang an umstritten – und das nicht nur wegen der besserwisserischen Attitüde vieler Faktenchecker und manch fragwürdiger Korrektur, die selbst an den Fakten scheitert. Auch das Konzept der Desinformation steht in der Kritik. Die Abgrenzung von Fehlinformation fällt schwer, die Wirkmächtigkeit ist unklar.

So vertritt der Medienrechts-Experte Matthias Cornilsdie Ansicht, dass Desinformation nach dem aktuellen Stand sozialwissenschaftlicher Forschung kaum messbare Auswirkungen habe. Man dürfe die menschliche Reflexionsfähigkeit nicht unterschätzen und Fakes keine allzu große Bedeutung beimessen, warnt Cornils.

Neuerdings sind die Faktenchecker und ihr Kampf gegen Desinformation sogar zum Politikum geworden. Dies liegt vor allem an der Internet-Gesetzgebung der Europäischen Union. Mit dem „Digital Service Act“ (DSA) hat die EU die großen Internet-Plattformen und Suchmaschinen verpflichtet, gegen Fake News und Desinformation vorzugehen.

Falschmeldungen sind zwar nicht verboten; ihre Verbreitung soll jedoch eingedämmt werden. Dies sei auch zum Schutz der Demokratie wichtig, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor der Europawahl 2024. Die Wahl verlief dann zwar ohne nennenswerte Störungen. Die Debatte hat sich dennoch immer weiter aufgeheizt.

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