Die „Oligarchie“ setzt sich durch

Die EU hat eine neue Führungsspitze nominiert – gegen den Willen von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Für die etablierten, pro-europäischen Parteien ist das ein Erfolg. Kommissionspräsidentin von der Leyen muss sich trotzdem Sorgen machen. – Eine Analyse für den „Cicero“

Giorgia Meloni hat laut gebellt, aber am Ende doch nicht gebissen. Sie werde die ungewählte „Oligarchie“ in Brüssel bekämpfen und verhindern, dass der Wille der Wähler missachtet werde, erklärte die rechtslastige italienische Regierungschefin einen Tag vor dem EU-Gipfel in Brüssel. Der Personaldeal, den sechs Staats- und Regierungschefs – darunter Kanzler Olaf Scholz – hinter verschlossenen Türen ausgehandelt hatten, entspreche nicht dem Ergebnis der Europawahl, schimpfte Meloni.

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