Die EU-Außenbeauftragte Kallas scheitert mit ihrem Vorhaben, ein neues Verteidigungsgremium zu gründen – auch an Berlin. Es geht um Persönliche Eitelkeiten und knallharte Politik. – Ein Hintergrund für die „taz“
In Washington nimmt sie keiner ernst, für Moskau ist sie ein rotes Tuch, in Jerusalem wurde sie sogar zur Persona non grata erklärt: An Kaja Kallas, der Chefdiplomatin der EU, scheiden sich die Geister.
Bisher hat sich die 49-jährige Estin davon nicht beeindrucken lassen. Sie halte an einem konstruktiven Dialog fest, erklärte Kallas nach den Attacken von Israels Außenminister Gideon Saar. Doch nun kommt auch Widerstand aus Berlin, Paris und Rom.
Deutschland und Frankreich haben verhindert, dass Kallas eine Expertengruppe für die Verteidigung aufstellen konnte. Die Berater, darunter Militärexperten aus Großbritannien und der Ukraine, sollten sich am Montag zu einer konstituierenden Sitzung in Brüssel treffen.
Kompetenzen überschritten?
Doch das offenbar schlecht vorbereitete Treffen wurde in letzter Minute abgesagt. Kallas habe ihre Kompetenzen überschritten, hieß es. Die Verteidigung fällt nämlich in die Zuständigkeit der EU-Staaten. Außerdem gibt es seit 2024 einen europäischen Verteidigungskommissar – Andrius Kubilius aus Litauen.
Und dann wäre da noch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin hat 2024 die „Wiederbewaffnung Europas“ ausgerufen. Sie will die gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik prägen – zur Not auch im Alleingang.
Deshalb tobt seit geraumer Zeit ein Machtkampf zwischen Kallas und von der Leyen. Von der Leyen versucht dabei immer wieder, den Ton anzugeben. Sie plant sogar einen eigenen Geheimdienst – sehr zum Ärger von Kallas, die ihre Rivalin als „Diktatorin“ bezeichnet haben soll.
Zuletzt hatte sich der Streit, den böse Zungen in Brüssel als „Zickenkrieg“ bezeichnen, ein wenig gelegt. Doch nun ist auch noch ein Machtkampf zwischen den Institutionen ausgebrochen: der Kommission unter von der Leyen und dem Europäischen Auswärtigen Dienst EAD, den Kallas leitet.
Kallas könnte dabei den Kürzeren ziehen.
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