Europa ist deutscher geworden – aber Deutschland nicht europäischer

Wohin geht die Reise in Europa? Diese Frage ist nicht nur im Bundestagswahlkampf offen geblieben. Auch die wichtigste und erfahrenste Politikerin der EU, Kanzlerin Angela Merkel, blieb eine Antwort schuldig.

Kein Wunder, sie war ja vollauf mit dem Krisenmanagement beschäftigt – und das hat sie sehr gut gemacht, heißt es in Brüssel. 

Dabei war die Kanzlerin dafür verantwortlich, dass die Krisen länger dauerten und teurer wurden als nötig. In Griechenland, bei den Flüchtlingen und zuletzt auch bei Corona.

Sie setzte zuerst auf nationale Antworten und täuschte eine “europäische Lösung” oft nur vor. Selbst nach dem Brexit 2016 hat sie ihren Kurs nicht korrigiert.

Als Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dann 2017 seine berühmte Sorbonne-Rede hielt, um gemeinsam mit Merkel eine “Renaissance” einzuleiten, zeigte ihm die Kanzlerin die kalte Schulter. 

Wieder war die Nation wichtiger als eine europäische Vision. Wieder wurde Pragmatismus groß und strategisches Denken klein geschrieben. Dabei ist eine Neubestimmung überfällig. Dies zeigt ein Blick zurück. 

Als Merkel an die Macht kam, war Deutschland noch dem Verfassungsvertrag verpflichtet, die EU sollte zu einer Föderation ausgebaut werden. Von Kohl hatte sie zudem den Auftrag geerbt, eine “Politische Union” aufzubauen, um die Währungsunion zu “vollenden”

Doch nichts davon wurde umgesetzt. Merkel hat zwar den Lissabon-Vertrag entwickelt, der das Ziel einer “immer engeren Union” festschreibt. Doch sie handelte nicht danach, die EU-Staaten driften auseinander, die “Politische Union”ist heute ferner als vor 20 Jahren.

Europa ist deutscher geworden, aber Deutschland nicht europäischer, wie der Wahlkampf zeigt. Die EU hat neue Institutionen bekommen, mit vielen deutschen Chefs und sogar einer deutschen Chefin – doch deshalb funktioniert sie nicht besser, wie die Coronakrise beweist. 

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