Die Panzerdebatte läuft verkehrt
Erst Polen, dann Großbritannien, nun auch noch das Europaparlament: Immer stärker wird Deutschland bedrängt, Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Warum lässt sich das größte EU-Land so vorführen?
Positionen
Liaison dangereuse
Ein Korruptionsskandal erschüttert das Europaparlament. Doch nicht nur die beschuldigte Vizepräsidentin Kaili setzte sich für Katar ein. Auch die EU-Kommission bekundete ihre Liebe für das Emirat.
Die EU, die Medien und der Krieg
Es fehlt an Differenzierung und an Perspektiven bei der Berichterstattung über den Krieg in der Ukraine. Das ist das Ergebnis einer Befragung des Reuters-Instituts der Oxford University. Wie können Medien das verbessern und was hat die EU damit zu tun?
Die EU muß endlich ihre Stimme erheben
Eine weitere Eskalation des Ukraine-Kriegs zu verhindern, ist im ureigensten deutschen und europäischen Interesse. Doch die deutschen EU-Chefs Ursula von der Leyen und Olaf Scholz schweigen – sogar zur Nord-Stream-Attacke. Ein Leitartikel für den „Freitag“.
Keine Antwort auf die Zeitenwende
In seiner Prager Rede zur Europapolitik hat Kanzler Scholz lediglich sattsam bekannte Probleme der EU angesprochen. Fragen zu stellen ist gut, aber gesucht werden Lösungen. – Ein Kommentar für die „taz“.
Ukraine-Krieg: Der Mainstream aus Brüssel
Zum ersten Mal seit vielen Jahren ist in Europa Krieg. Weltreporter Eric Bonse in Brüssel spricht über die Allgegenwart der Liveticker und den Kampf der Narrative.
Selenskyj steht mit dem Rücken zur Wand
Es war schon lange klar, nun räumt es auch Kiew ein: Die Ukraine ist völlig vom Westen abhängig. Ohne das Geld der EU und die Waffen aus den USA geht nichts mehr – Präsident Selenskyj steht mit dem Rücken zur Wand.
Fatale Absage an die Diplomatie
Die EU hat sich im Ukraine-Krieg wohl endgültig von der Diplomatie verabschiedet. Es gebe keine Alternative zu Waffenlieferungen, Kampf und Sieg, heißt es neuerdings in Brüssel. Dabei hat man es nie ernsthaft versucht.
Die EU hat sich SWIFT entreißen lassen
Die USA wollen den Finanzdienstleister SWIFT nutzen, um Russland vom Finanzsystem abzuklemmen. Umsetzen soll diesen Plan die EU – dabei hatte die ursprünglich einmal geplant, die Bankdaten vor dem US-Zugriff zu schützen. Nun werden die EUropäer zu Komplizen.
Ein Momentum für die EU-Reform
Was bringt das neue Jahr für die EU? Auf den ersten Blick ist 2022 voller Gefahren – Omikron, die Energiekrise und ein Krieg in der Ukraine sind nur einige davon. Doch es bietet sich auch eine einmalige Chance zur Reform.
