Bruxelles

Liaison dangereuse

Ein Korruptionsskandal erschüttert das Europaparlament. Doch nicht nur die beschuldigte Vizepräsidentin Kaili setzte sich für Katar ein. Auch die EU-Kommission bekundete ihre Liebe für das Emirat.

Die EU, die Medien und der Krieg

Es fehlt an Differenzierung und an Perspektiven bei der Berichterstattung über den Krieg in der Ukraine. Das ist das Ergebnis einer Befragung des Reuters-Instituts der Oxford University. Wie können Medien das verbessern und was hat die EU damit zu tun?

Die EU muß endlich ihre Stimme erheben

Eine weitere Eskalation des Ukraine-Kriegs zu verhindern, ist im ureigensten deutschen und europäischen Interesse. Doch die deutschen EU-Chefs Ursula von der Leyen und Olaf Scholz schweigen – sogar zur Nord-Stream-Attacke. Ein Leitartikel für den „Freitag“.

Ukraine-Krieg: Der Mainstream aus Brüssel

Zum ersten Mal seit vielen Jahren ist in Europa Krieg. Weltreporter Eric Bonse in Brüssel spricht über die Allgegenwart der Liveticker und den Kampf der Narrative.

Fatale Absage an die Diplomatie

Die EU hat sich im Ukraine-Krieg wohl endgültig von der Diplomatie verabschiedet. Es gebe keine Alternative zu Waffenlieferungen, Kampf und Sieg, heißt es neuerdings in Brüssel. Dabei hat man es nie ernsthaft versucht. 

Die EU hat sich SWIFT entreißen lassen

Die USA wollen den Finanzdienstleister SWIFT nutzen, um Russland vom Finanzsystem abzuklemmen. Umsetzen soll diesen Plan die EU – dabei hatte die ursprünglich einmal geplant, die Bankdaten vor dem US-Zugriff zu schützen. Nun werden die EUropäer zu Komplizen.

Das EU-Recht hat nicht immer Vorrang

Im Streit mit Polen taucht ein Argument immer wieder auf: Das EU-Recht stehe über nationalem Recht, sogar über der Verfassung. Kommissionschefin von der Leyen stellt dies als gesichert dar – doch Juristen sehen das anders.

Brüssel ist zum „Closed Shop“ geworden

Seit fast einem Jahr wird die Arbeit von EU-Korrespondenten in Brüssel systematisch behindert. Der offizielle Grund: Corona. Doch das ist nur ein Vorwand, wie der Vergleich mit Berlin zeigt.