Im Streit mit Polen taucht ein Argument immer wieder auf: Das EU-Recht stehe über nationalem Recht, sogar über der Verfassung. Kommissionschefin von der Leyen stellt dies als gesichert dar – doch Juristen sehen das anders.
Wohin geht die Reise in Europa? Diese Frage ist nicht nur im Bundestagswahlkampf offen geblieben. Auch die wichtigste und erfahrenste Politikerin der EU, Kanzlerin Angela Merkel, blieb eine Antwort schuldig.
Seit fast einem Jahr wird die Arbeit von EU-Korrespondenten in Brüssel systematisch behindert. Der offizielle Grund: Corona. Doch das ist nur ein Vorwand, wie der Vergleich mit Berlin zeigt.
Der Streit um die Impfstrategie verrät viel darüber, was in der EU gerade schiefläuft. – Meine Analyse für den „Makroskop“.
Der Wahlsieg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl wurde in Brüssel und Berlin mit Erleichterung aufgenommen. Er ist jedoch auch ein Weckruf. Der Machtwechsel in Washington ist für die EU vielleicht die letzte Chance, erwachsen zu werden – auch in der Wirtschaftspolitik.
Wie peinlich ist das denn? Deutschland übernimmt am 1. Juli für sechs Monate den EU-Vorsitz – und wählt dafür einen Spruch, der glatt von Donald Trump stammen könnte! „Make America great again“, hatte Trump vor vier Jahren gefordert. „Europa wieder stark machen“, verspricht Außenminister Heiko Maas heute. Das ist nicht stark, sondern ziemlich daneben. Denn …
Eine ehrenwerte, aber unmögliche Wette auf Europa Weiterlesen »
Nach 15 Jahren als fest angestellter Korrespondent für das Handelsblatt arbeite ich seit 2011 wieder frei. Hier eine Übersicht über meine Kunden und Kontakte (Auszug):
Nach dem kroatischen EU-Ratsvorsitz folgt im zweiten Halbjahr 2020 Deutschland. Die deutsche Bundeskanzlerin muss dann den Brexit, den „Green Deal“ und den versprochenen Aufbruch in Europa managen. Es geht um nicht weniger als ihr europapolitisches Erbe
Als erster Kontinent soll Europa bis 2050 klimaneutral werden. Doch wie soll das gehen? Der “European Green Deal”, den die EU–Kommission vorgeschlagen hat, muss noch viele Hürden überwinden – hier die wichtigsten Knackpunkte. Klimaneutralität bis 2050. Dies ist das zentrale Versprechen des „European Green Deal“. Doch Polen sträubt sich sich. Warschau will nur mitmachen, wenn …
Noch viele Hürden bis zum „European Green Deal“ Weiterlesen »
Die EU trägt eine Mitschuld am Brexit-Chaos und am Tory-Abräumer Boris Johnson. Ein Kommentar.
