Paris

Paris, Welt-Hauptstadt des 19. Jahrhunderts und mutmasslich neues europäisches Krisenzentrum. Dabei ist das Budgetdefizit 2014 geringer als in London. Im Elysée-Palast (Foto) traut man sich aber nicht mehr, das laut auszusprechen – der unbeliebteste Präsident der 5. Republik ist abgetaucht.

Hier, im Elysée, bin ich sieben Jahre ein und aus gegangen, von 1994 bis 2001. Anfangs verbreitete noch Präsident Mitterrand seinen morbiden Charme, dann eroberte der hemdsärmelige Chirac das „Chateau“. Mit der Wiederaufnahme der Atomtests löste er gleich eine Krise aus.

Die wichtigsten Themen (für „Tagesspiegel“ und „Handelsblatt“) waren denn auch die Außenpolitik, die Wirtschafts- und Finanzpolitik (Euro-Einführung und Stabilitätspakt) sowie die Europapolitik (Nizza-Gipfel). Die deutsch-franzöischen Beziehungen beschäftigen mich auch heute noch – mehr dazu hier.

Foto: Frederic Legrand – COMEO / Shutterstock.com – Zitat auf der Homepage aus E. Bonse „Unser 11. September“ (Lost in EUrope)

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„Ein New Deal ist möglich“

Diskussion mit Henrik Enderlein beim Genshagener Forum im November 2014. Enderlein, der gemeinsam mit Jean Pisani-Ferry (Foto) einen Bericht zu deutsch-französischen Reformperspektiven erarbeitet hat, äußerte sich auf meine Nachfrage optimistisch: „Ein New Deal ist möglich“, sagte er. Der Bericht findet sich hier, mehr zu meiner Tätigkeit für das Genshagener Forum hier

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10 gute Gründe gegen TTIP & Co.

Brüssel, Berlin und Paris haben eine Offensive für die neuen Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) gestartet.

Leider halten die Argumente einer kritischen Prüfung kaum stand. Vor allem die Wachstums-Erwartungen stehen auf schwachen Füssen.

Umso schwerer wiegen die Einwände der Kritiker. Ich rede nicht von Chlorhühnchen oder Gentomaten – sondern vom geplanten Regulierungsrat und von ISDS.

Hier zehn gute Gründe gegen TTIP & Co. Lassen Sie uns darüber reden, ich stelle mich gern!

  1. Der Nutzen ist verschwindend gering. Wenn alles gut geht, bringt TTIP einer Durchschnitts-Familie 500 Euro im Jahr zusätzlich ein – aber erst in ferner Zukunft. Das sind Peanuts, und sogar diese Zahl ist noch umstritten.
  2. Der Aufwand ist zu groß: Für diesen hypothetischen Mini-Nutzen werden tausende Rechtstexte überarbeitet, Normen angepasst, nationale Gesetze infrage gestellt – und am Ende verliert die EU ihre Autonomie im Handel.
  3. Freihandel kennt auch Verlierer. Es gibt nicht nur Gewinner, wie die EU-Kommission immer wieder behauptet. Sogar in Deutschland, der Exportnation, würde TTIP nur einigen wenigen Regionen etwas bringen.
  4. Andere Liberalisierungen bringen viel mehr. Zum Beispiel die Schaffung eines europäischen Marktes für Dienstleistungen. Das hat viel mehr Potential als TTIP – doch Deutschland ist dagegen.
  5. Europa verhandelt aus einer Position der Schwäche. Nach sieben Jahren Dauerkrise gleicht die EU einem Bittsteller, der die USA um Hilfe anfleht. Deutschland steht zwar besser da, aber wir ja sind Export-Junkies…
  6. Die Verhandlungen sind intransparent. Besonders deutlich bei CETA, der TTIP-Blaupause: Angeblich ist das Abkommen seit Ende 2013 fertig, doch ein Beschluss ist immer noch nicht in Sicht. Warum? Schweigen…
  7. Die Verhandlungen sind undemokratisch: Im Europaparlament werden nur eine Handvoll Abgeordnete nachträglich informiert, der Bundestag soll gar kein Mitspracherecht bekommen. Wie bitte?
  8. Investorenrechte vor Menschenrecht. Bei CETA, der TTIP-Blaupause, gibt es zwar Spezialrechte für Investoren (incl. Briefkasten-Firmen), jedoch keine Menschenrechts-Klausel. Warum?
  9. Der Rechtsstaat wird ausgehebelt. Mit speziellen Schiedsgerichten sollen Investoren ihre Rechtsauffassung durchsetzen können – dabei sind die USA, Kanada und die EU funktionierende Rechtsstaaten – oder?
  10. Die WTO wird ausgehebelt. Wenn die EU und ganz Nordamerika bilaterale Verträge schließen, muss der Rest der Welt folgen. Die Welthandelsorganisation WTO schaut in die Röhre.

 

photo credit: campact via photopin cc

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Bruxelles

Bruxelles, Hauptstadt des Surrealismus und der Europäischen Union. Dabei fallen die wichtigsten Entscheidungen zunehmend woanders, vor allem in Berlin. In der EU-Kommission (Foto) will man davon aber nichts wissen; im „Team von der Leyen“ setzt man auf die Hebelwirkung großer Worte.

Hier arbeite ich nun schon seit 2004 – im nach Washington zweitgrößten Pressecorps der Welt (mehr als 1000 akkreditierte Journalisten). Zu meinen Kunden zählten bzw. zählen das „Handelsblatt“, die „tageszeitung“ (taz), das Polit-Magazin „Cicero“ sowie der Brüsseler Thinktank Bruegel.

Thematisch habe ich alle Aspekte der EU-Politik bearbeitet – mit Schwerpunkten auf der Außen- und Sicherheitspolitik (Erweiterung, Nato) sowie der Wirtschafts- und Finanzpolitik (Industrie, Handel, Eurokrise). Zudem habe ich in Brüssel meinen EU-Blog gegründet – mehr dazu hier.

Foto: Shutterstock / Zurijeta – Zitat auf der Homepage aus E. Bonse: „Brüssel tickt deutsch“ (politik & kommunikation, nur Print)

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