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TTIP-Leaks stärken Europa

Die neuen TTIP-Leaks zeigen, dass die EU beim Freihandel mit den USA in die Defensive geraten ist. Doch das müsste nicht sein – wenn Brüssel ehrlicher und mutiger wäre.

Eigentlich hat Handelskommisarin Cecilia Malmström allen Grund, sich zu freuen. Denn die Dokumente, die Greenpeace in der Causa TTIP durchgestochen hat, stärken die europäische Verhandlungsposition.

Sie zeigen, dass es die Amerikaner sind, die sich nicht bewegen – weder bei den Schiedsgerichten für Investoren (ISDS), noch bei der Öffnung der öffentlichen Beschaffungsmärkte oder gar beim für Europa heiligen Vorsorgeprinzip in der Lebensmittelsicherheit – Stichwort Gentechnik.

Seht her, wir sind die Guten, doch leider spielen die Amerikaner nicht mit, könnte Malmström nun sagen. Den öffentlichen Aufschrei in Deutschland, Frankreich und anderen EU-Ländern könnte die liberale Schwedin sogar als Hebel nutzen, um die USA unter Druck zu setzen.

Weiterlesen auf Cicero online, siehe auch die Presseschau auf Eurotopics

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