Für eine ergebnisorientierte Politik

Die Europäische Union basiert auf Regeln, wie die deutsche Bundesregierung gern betont. Doch vor dem Hintergrund der sich häufenden Krisen sind viele Regeln de facto außer Kraft gesetzt oder unrealistisch geworden. In dieser Studie für die deutsch-französische Stiftung Genshagen plädiere ich deshalb dafür, die EU-Politik stärker an realistischen Zielen zu orientieren.

Die EU muss neu ausgerichtet werden: Weg von gescheiterten Prozeduren und Prinzipien, und hin zu einer ergebnisorientierten, differenzierten Politik. Zudem sollte sie sich auf ein mögliches Scheitern einstellen und einen „Plan B“ für einen echten Neubeginn entwickeln. Deutschland und Frankreich kommt dabei eine Hauptrolle zu. – Download hier

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