Categories: Allgemein, Berlin, Positionen
Frankreichs Staatschef Macron hat die Entscheidung von Kanzlerin Merkel zum schrittweisen Rückzug aus der Politik gewürdigt. “Sie hat niemals vergessen, was Europas Werte sind”, sagte Macron anerkennend. Doch eine kritische Bilanz kommt zu einem anderen Ergebnis. (mehr …)
Categories: Bruxelles, Positionen
Verhandeln sie noch, oder kapitulieren sie schon? Wir wissen es nicht – denn im Streit um US – Strafzölle und Iran-Sanktionen ist die EU abgetaucht. Dabei müssten die Europäer klare Kante zeigen – das Warten auf Deadlines hilft nicht weiter. (mehr …)
Categories: Berlin, Positionen
Frankreichs Präsident Macron bestimmt mit seinem Euro-Vorstoß die Agenda. Er bekommt dafür Beifall aus Brüssel und von Südländern. (mehr …)
Categories: Positionen
Der Europäische Gerichtshof hat eine Klage Ungarns und der Slowakei gegen die Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU zurückgewiesen. Ob sich die Entscheidung jedoch durchsetzen lässt, ist fraglich. Denn auf grundlegende Fragen gibt das Urteil keine Antwort. Es geht um Solidarität, aber auch um Souveränität. (mehr …)
Categories: Berlin, Paris, Positionen
Wie kann die EU aus der Krise kommen? Ohne klare Differenzierung und enge Zusammenarbeit zwischen Berlin und Paris wird es nicht gehen, sagt die deutsch-französische Reflexionsgruppe, der ich als unabhängiger Berater angehöre. (mehr …)
Categories: Allgemein, Berlin, Paris, Positionen
Die deutsche Frage ist wieder da. Doch diesmal sind es nicht aufsässige Griechen, europamüde Briten oder nationalistische Polen, die die deutsche Dominanz in der Europäischen Union offen herausfordern. (mehr …)
Categories: Positionen
Wenn es gut geht, ist es ein Erfolg für Europa. Doch wenn es schiefgeht, dann sind nur die nationalen Politiker schuld. Nach diesem simplen Strickmuster hat die EU-Kommission in Brüssel die Präsidentschaftswahl in Österreich und das gescheiterte Referendum in Italien kommentiert. Sie liegt doppelt falsch. Denn natürlich ist es kein Erfolg für Europa, wenn in […]
Categories: Berlin, Bruxelles, Positionen
Deutschland muss weiter von einer großen “Koalition der Mitte” regiert werden, um EUropa führen zu können. Das schreibt der Politikwissenschaftler H. Münkler, der in Berlin hoch im Kurs steht. Es ist nicht sein einziger Irrtum. (mehr …)
Categories: Berlin, Positionen
Viel Symbolik, wenig Substanz: Der Dreiergipfel in Italien hat keine „neuen Impulse“ für die Rest-EU gebracht, wie dies Kanzlerin Merkel angekündigt hatte. Überraschend ist das nicht – ein Kommentar. (mehr …)
Categories: Bruxelles, Positionen
Was passiert, wenn die Briten bleiben – und was, wenn sie gehen? Die EU verweigert auf beide Fragen jede Antwort, vermeidet sogar das Wort „Brexit“. Damit gibt sie den Europagegnern unnötig Auftrieb. Europa negiert sich selbst. (mehr …)
