Categories: Positionen
Der Europäische Gerichtshof hat eine Klage Ungarns und der Slowakei gegen die Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU zurückgewiesen. Ob sich die Entscheidung jedoch durchsetzen lässt, ist fraglich. Denn auf grundlegende Fragen gibt das Urteil keine Antwort. Es geht um Solidarität, aber auch um Souveränität. (mehr …)
Categories: Berlin, Paris, Positionen
Wie kann die EU aus der Krise kommen? Ohne klare Differenzierung und enge Zusammenarbeit zwischen Berlin und Paris wird es nicht gehen, sagt die deutsch-französische Reflexionsgruppe, der ich als unabhängiger Berater angehöre. (mehr …)
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Die deutsche Frage ist wieder da. Doch diesmal sind es nicht aufsässige Griechen, europamüde Briten oder nationalistische Polen, die die deutsche Dominanz in der Europäischen Union offen herausfordern. (mehr …)
Categories: Positionen
Wenn es gut geht, ist es ein Erfolg für Europa. Doch wenn es schiefgeht, dann sind nur die nationalen Politiker schuld. Nach diesem simplen Strickmuster hat die EU-Kommission in Brüssel die Präsidentschaftswahl in Österreich und das gescheiterte Referendum in Italien kommentiert. Sie liegt doppelt falsch. Denn natürlich ist es kein Erfolg für Europa, wenn in […]
Categories: Berlin, Bruxelles, Positionen
Deutschland muss weiter von einer großen “Koalition der Mitte” regiert werden, um EUropa führen zu können. Das schreibt der Politikwissenschaftler H. Münkler, der in Berlin hoch im Kurs steht. Es ist nicht sein einziger Irrtum. (mehr …)
Categories: Berlin, Positionen
Viel Symbolik, wenig Substanz: Der Dreiergipfel in Italien hat keine „neuen Impulse“ für die Rest-EU gebracht, wie dies Kanzlerin Merkel angekündigt hatte. Überraschend ist das nicht – ein Kommentar. (mehr …)
Categories: Bruxelles, Positionen
Was passiert, wenn die Briten bleiben – und was, wenn sie gehen? Die EU verweigert auf beide Fragen jede Antwort, vermeidet sogar das Wort „Brexit“. Damit gibt sie den Europagegnern unnötig Auftrieb. Europa negiert sich selbst. (mehr …)
Categories: Bruxelles, Positionen
Die neuen TTIP-Leaks zeigen, dass die EU beim Freihandel mit den USA in die Defensive geraten ist. Doch das müsste nicht sein – wenn Brüssel ehrlicher und mutiger wäre. (mehr …)
Categories: Berlin, Paris, Positionen
Die Eurozone ist auf halbem Weg stecken geblieben. Deutschland und Frankreich müssen deshalb nun ihre Denkverbote überwinden und eine neue Diskussion über die Zukunft der Währungsunion anstoßen. (mehr …)
Categories: Berlin, Bruxelles, Positionen
Erst eine Rolle rückwärts, dann der Salto mortale? Die Windungen und Wendungen der EU-Flüchtlingspolitik sind atemberaubend. Beim Türkei-Gipfel in Brüssel hat Kanzlerin Angela Merkel die Europäer nun zu einem besonders gewagten Manöver verführt. (mehr …)
