Categories: Allgemein, Berlin, Bruxelles, Paris, Positionen
Die Europawahl 2019 hat die etablierten Verhältnisse erschüttert. Angela Merkel und Emmanuel Macron sind geschwächt, die politische Mitte ist geschrumpft und im Europaparlament gibt es keine klare Mehrheit mehr. Wie geht es nun weiter in der EU? (mehr …)
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Frankreichs Staatschef geht immer offener auf Gegenkurs zu Kanzlerin Merkel. Zuletzt sprach er von “fruchtbaren Konfrontationen” – nach der Europawahl könnte es zum Showdown kommen. (mehr …)
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“Look for answers in London, not Brussels”. So reagierte die EU-Kommission auf das Scheitern des Austrittsabkommens – ganz so, als habe Brüssel damit nichts zu tun und alles im Griff. In Wahrheit haben beide Seiten die Kontrolle über den Brexit verloren – London und Brüssel. Die politische Klasse in London ist offenbar unfähig, sich auf das EU-Abkommen oder einen […]
Categories: Allgemein, Berlin, Positionen
Frankreichs Staatschef Macron hat die Entscheidung von Kanzlerin Merkel zum schrittweisen Rückzug aus der Politik gewürdigt. “Sie hat niemals vergessen, was Europas Werte sind”, sagte Macron anerkennend. Doch eine kritische Bilanz kommt zu einem anderen Ergebnis. (mehr …)
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Verhandeln sie noch, oder kapitulieren sie schon? Wir wissen es nicht – denn im Streit um US – Strafzölle und Iran-Sanktionen ist die EU abgetaucht. Dabei müssten die Europäer klare Kante zeigen – das Warten auf Deadlines hilft nicht weiter. (mehr …)
Categories: Berlin, Positionen
Frankreichs Präsident Macron bestimmt mit seinem Euro-Vorstoß die Agenda. Er bekommt dafür Beifall aus Brüssel und von Südländern. (mehr …)
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Der Europäische Gerichtshof hat eine Klage Ungarns und der Slowakei gegen die Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU zurückgewiesen. Ob sich die Entscheidung jedoch durchsetzen lässt, ist fraglich. Denn auf grundlegende Fragen gibt das Urteil keine Antwort. Es geht um Solidarität, aber auch um Souveränität. (mehr …)
Categories: Berlin, Paris, Positionen
Wie kann die EU aus der Krise kommen? Ohne klare Differenzierung und enge Zusammenarbeit zwischen Berlin und Paris wird es nicht gehen, sagt die deutsch-französische Reflexionsgruppe, der ich als unabhängiger Berater angehöre. (mehr …)
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Die deutsche Frage ist wieder da. Doch diesmal sind es nicht aufsässige Griechen, europamüde Briten oder nationalistische Polen, die die deutsche Dominanz in der Europäischen Union offen herausfordern. (mehr …)
Categories: Positionen
Wenn es gut geht, ist es ein Erfolg für Europa. Doch wenn es schiefgeht, dann sind nur die nationalen Politiker schuld. Nach diesem simplen Strickmuster hat die EU-Kommission in Brüssel die Präsidentschaftswahl in Österreich und das gescheiterte Referendum in Italien kommentiert. Sie liegt doppelt falsch. Denn natürlich ist es kein Erfolg für Europa, wenn in […]
